AGB

flexotape ist eine Marke der Markus Erhard GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung der Markus Erhard GmbH

§ 1 Anwendungsbereich, Geltungsbereich

a. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannte) gelten für sämtliche Warenbestellungen über das Internet/ per Online bei dem Anbieter Markus Erhard GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Markus Erhard, Am Eichenwäldchen 18, DE- 77830 Bühlertal (nachfolgend „flexotape“ genannt), insbesondere über die Webseiten www.flexotape.com  (nachfolgend „Website“ genannt) sowie für sämtliche sonstige Warenbestellungen bei flexotape über andere Vertriebswege durch den Besteller/ Kunde (im folgenden „Kunde“ genannt).
b. Alle Warenbestellungen, Verkäufe, Lieferungen und sonstigen Geschäftsbeziehungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage der vorliegenden AGB. Abweichende Bedingungen erkennt flexotape nicht an, außer wenn flexotape diesen abweichenden Bedingungen vor Vertragsschluss ausdrücklich schriftlich zustimmt.
c. Flexotape führt die Erledigung von Onlinebestellungen nach den zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB aus. Diese AGB stehen auf der Webseite für den Kunden deutlich gekennzeichnet zur Verfügung. Jederzeitige Änderungen der AGB behält sich flexotape vor.
d. Sämtliche Darstellungen von Waren und Produkte auf der Webseite sind rechtlich nicht als Angebot/Antrag zu qualifizieren, sondern als unverbindliche Aufforderung an den Benutzer/Kunden eine Bestellung zu tätigen und somit ein eigenes Angebot/Antrag abzugeben.

§ 2 Vertragsgegenstand

a. Vertragsgegenstand sind die im Rahmen des Bestellvorgangs spezifizierten und im (elektronischen oder schriftlichen) Auftrag genannten Produkte sowie Werk-, Dienst- oder Serviceleistungen von flexotape zu den dort genannten Endpreisen.

§ 3 Warenbestellung, Vertragsabschluss, Annahme- und Liefervorbehalt

a. Der Kunde gibt durch das Absenden der Bestellung über die von ihm ausgewählten (in den virtuellen Warenkorb gelegten) Waren ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab. Der Besteller wird mit dieser verbindlichen Abgabe des Angebots (klicken des Buttons: „zahlungspflichtig bestellen“) zum Kunden. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde ausdrücklich die vorliegenden AGB an und erklärt sich mit deren Inhalt einverstanden. Ergänzungen und Änderungen der Bestellung durch den Kunden können dann üblicherweise nicht mehr berücksichtigt werden. Ein Rechtsanspruch auf eine Ergänzungen und Änderungen ist ausgeschlossen.
b. Ein Kaufvertrag über diese verbindlich bestellten Waren kommt erst durch die Annahme von flexotape zustande. Die Annahme wird gegenüber dem Kunden erst durch Versendung der Ware an den Kunden diesem gegenüber erklärt. Der Kunde erhält sodann eine Versandbestätigung an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Die Annahme des Angebots kann von flexotape ohne Nennung von Gründen abgelehnt werden.
c. flexotape hat bei Nichtverfügbarkeit der Ware ein hiermit vertraglich vereinbartes jederzeitiges Rücktrittsrecht. Sollte eine Ware/Sorte/o.ä. ausverkauft oder nicht verfügbar sein, so steht es flexotape frei, einen branchenüblichen, gleichwertigen Ersatz in Qualität und Preis zu liefern. Einen Rechtsanspruch hierauf hat der Kunde nicht. Schadensersatzansprüche des Kunden hieraus sind ausgeschlossen. flexotape ist zur Teillieferung berechtigt.

§4 Preise

a. Sämtliche Angebote von Waren auf der Webseite verstehen sich frei bleibend und unverbindlich. Fehler, Irrtümer, Verfügbarkeiten und Änderungen insbesondere bzgl. den Produkt-/Warenbeschreibungen und deren Darstellungen bleiben vorbehalten. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angezeigten Preise, alle vorherigen Preise verlieren ihre Gültigkeit. Alle genannten Preise verstehen sich in EURO inklusive der gesetzlich gültigen deutschen Mehrwertsteuer (derzeit 19%) exklusiv Versand- und Verpackungskosten. Die für die Warenlieferung anfallenden Versand- und Verpackungskosten, welche der Kunde zusätzlich zu tragen hat, werden auf der Rechnung separat ausgewiesen.

§5 Lieferung, Versandkosten

a. Die Verpackung und Versendung der bestellten Ware erfolgt durch flexotape oder einem von flexotape beauftragten Dritten. Zu einer derartigen Beauftragung eines Dritten ist flexotape ausdrücklich berechtigt.
b. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware von flexotape einem Transportunternehmen übergeben worden ist, geht das Risiko auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des §13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf ihn über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.
c. Die Versandkosten werden in der Warenbeschreibung ausdrücklich genannt und ausgewiesen und im Rahmen der Bestellung dem Kunden nochmals angezeigt. Bei Bestellungen außerhalb der EU müssen neben den Zollabwicklungskosten auch die Zollgebühren bezahlt werden. Diese sind bei Erhalt der Lieferung direkt an den Zoll zu zahlen.
d. Angaben über Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, es wurde ausdrücklich eine bestimmte Lieferfrist schriftlich vereinbart. Von flexotape nicht zu vertretende Lieferstörungen oder Lieferverzögerungen, insbesondere aufgrund von Streiks, Arbeitsaufstände, Aussperrungen oder höhere Gewalt, berechtigen den Besteller lediglich im Falle einer vereinbarten Lieferfrist und nur dann zum Rücktritt, wenn der Besteller flexotape nach Ablauf der vereinbarten Lieferzeit anmahnt und eine angemessene Nachfrist setzt und sodann diese Nachfrist fruchtlos verstreicht.

§6 Zahlungsbedingungen, Aufrechnung, Zahlungsverzug

a. Die bestellte Ware kann per Vorkasse/Überweisung, Lastschrifteinzug, Kreditkarte oder über Paypal bezahlt werden. Hierbei ist zu beachten:
(aa) Überweisung: Nach Absenden der Bestellung durch den Kunden erhält der Kunde eine Bestellbestätigung per E-Mail mit der Bankverbindung von flexotape (Markus Erhard GmbH; BLZ 662 914 00; Kto DE18 6629 1400 0005 2575 06; Volksbank Bühl). Die Zahlung hat innerhalb von 14 Kalendertagen zu erfolgen. Nach Überweisung auf diese Bankverbindung und Zahlungseingang bei flexotape wird die Bestellung versendet.
(bb) Lastschrifteinzug (nur für Deutschland): Beim Lastschriftverfahren erteilt der Kunde flexotape die Ermächtigung zum Einzug des Rechnungsbetrages von dessen Konto. Im Falle einer Rücklastschrift sind der ursprüngliche Rechnungsbetrag zzgl. 10 € Gebühr und den uns in Rechnung gestellten Bankgebühren sofort fällig.
(cc) Paypal: Es gelten die Nutzungsbedingungen der Firma PayPal.
(dd) Nachnahme: Bei Bezahlung per Nachnahme fallen Nachnahmegebühren an welche direkt beim Versandunternehmen bezahlt werden.
b. Ausdrücklich von flexotape nicht akzeptierte Zahlungen, sind die Bezahlungen durch Zusendung von Bargeld oder Schecks, welche von flexotape nicht angenommen werden. flexotape behält sich das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auch nach der Bestellung noch auszuschließen.
c. Skontoabzug ist nicht möglich.
d. Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen des Kunden ist nur zulässig, wenn diese Gegenforderungen schriftlich von flexotape anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht darf der Kunde nur ausüben, wenn und soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
e. Eventuell anfallende Bankgebühren bei Bestellungen aus dem Ausland gehen immer zu Lasten des Auftraggebers/Kunden.

§7 Eigentumsvorbehalt

flexotape behält sich das Recht am Eigentum an sämtlichen von flexotape gelieferten Waren bis zur endgültigen und vollständigen Bezahlung der Gesamtforderungen für die gelieferten Waren, vor. Das gilt auch dann, wenn der Kaufpreis für bestimmte, vom Kunden bezeichnete Waren, jedoch nicht alle, bezahlt ist, da das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für den gesamten Rechnungssaldo dient. Der Kunde darf die im Eigentum von flexotape befindlichen Waren nur weiterveräußern, wenn der Kunde sich nicht im Zahlungsverzug befindet. Auf weiter veräußerte Waren macht flexotape einen verlängerten Eigentumsvorbehalt geltend.

§8 Haftung, Gewährleistung und Schadensersatz

a. Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung oder unsachgemäßen Einbau sowie Verwendung ungeeigneten Zubehörs oder Änderungen der Originalteile durch den Kunden oder einem vom flexotape nicht beauftragten Dritten zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ebenso ausgeschlossen wie ein auf Gebrauch beruhender Verschleiß.
b. Nimmt der Kunde die Ware oder den Auftragsgegenstand trotz Kenntnis eines Mangels an, stehen ihm Gewährleistungsansprüche in dem nachstehend beschriebenen Umfang nur zu, wenn er sich diese ausdrücklich und schriftlich unverzüglich nach Empfang der Ware vorbehält.
c. Die Ware ist umgehend nach Empfangnahme durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen. Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden stehen dem Kunden nur zu, wenn er seiner Untersuchungs- und Anzeigepflicht nachgekommen ist. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher gem. §13 BGB ist.
d. Die Gewährleistungsfrist für neue Sachen beträgt 24 Monate. Die Frist beginnt mit Gefahrübergang zu laufen. Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Sachen beträgt ein Jahr. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des §14 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Sachen ein Jahr und für gebrauchte Sachen sechs Monate ab Gefahrübergang. Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften.
e. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet flexotape lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch flexotape oder eines Erfüllungsgehilfen (z. B. dem Zustelldienst) von flexotape beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von flexotape auf den voraussehbaren und adäquat kausalen Schaden begrenzt. Schadenersatzansprüche für Teillieferungen, verspätete Lieferung und Nichtlieferung sind ausgeschlossen.

§9 Datenangaben, Urheberrechte

a. Mit Absendung der Bestellung durch den Kunden versichert dieser die Richtigkeit der angegebenen persönlichen Daten. Bei falschen Angaben behält sich flexotape vor, für in diesem Rahmen zusätzlich entstehenden Kosten (z. Bsp. zusätzliche Bearbeitungs-, Versendungs-, Nachforschungskosten) vom Kunden vergütet zu verlangen. Bei vorsätzlich falschen Angaben behält sich flexotape vor, rechtliche Schritte gegen den betreffenden Kunden einzuleiten.
b. flexotape weist darauf hin, dass sämtliche Abbildungen, Fotos und Texte auf der Webseite urheberrechtlich geschützt sind. Jegliche unautorisierte Verwertung, insbesondere Bearbeitung, Vervielfältigung, öffentliche Zugänglichmachung etc. wird grundsätzlich zum Schutz der Urheber durch flexotape zivilrechtlich und strafrechtlich verfolgt.
c. flexotape® und Myofascialtape® sind geschützte Warenzeichen der Markus Erhard GmbH.

§10 Schlussbestimmungen

a. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis ist das am Sitz von flexotape jeweils sachlich und örtlich zuständige Gericht, soweit gesetzlich zulässig.
Die ladungsfähige Anschrift von flexotape ergibt sich aus § 1.
b. Es gilt für alle Rechtsangelegenheiten und Meinungsverschiedenheiten im Rahmen der Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und flexotape ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte der Kunde im Falle einer Klageerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Inland haben, oder dieser nicht bekannt sein und/oder der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB sein, wird das am Sitz von flexotape jeweils sachlich und örtlich zuständige Gericht als Gerichtsstand vereinbart.
c. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle einer ggf. unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder einer Regelungslücke, gilt eine angemessene Regelung, welche – soweit rechtlich möglich – dem am nächsten kommt, was die Parteien nach Sinn und Zweck des Vertrages gewollt haben.

Stand 03. Mai 2018